EU-ParlWatch: Nationale Parlamente nach dem Vertrag von Lissabon - Wachhunde oder eigenständige Akteure?

• Antragsteller: Professor Dr. Wolfgang Wessels
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2011 bis 2015
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 186598310

Die Rolle nationaler Parlamente in der Europäischen Integration nimmt in der aktuellen politischen sowie akademischen Debatte eine zentrale Stellung ein. Der Vertrag von Lissabon erweitert die Möglichkeiten nationaler Parlamente, die Gestaltung europäischer Politik sowohl auf der nationalen wie auf der EU-Ebene entscheidend zu beeinflussen. Die Frage, wie institutionelle Reformen und rechtliche Vorgaben das tatsächliche Handeln nationaler Parlamente in der EU-Politik beeinflusst, ist bisher nur unzureichend erforscht. Das beantragte Projekt greift diese Frage auf und generiert erstmals einen umfassenden Datensatz zu Aktivitäten nationaler Parlamente (gegebenenfalls in unterschiedlichen Kammern) in EU-Angelegenheiten in allen 27 Mitgliedstaaten. Neben diesem umfangreichen quantitativen Datensatz produziert das Projekt acht detaillierte Fallstudien zu der Frage, wie nationale Parlamente die ihnen gebotenen Strategien der Einflussnahme auf Politikinhalte nutzen und welche Faktoren der Strategiewahl zugrunde liegen. Die Ergebnisse der empirischen Untersuchungen leisten zudem einen Beitrag zur normativen Debatte um den Status nationaler Parlamente in der EU-Politik und der Überwindung des demokratischen Defizits der EU.

• DFG-Verfahren: Sachbeihilfen
• Internationaler Bezug: Frankreich, Großbritannien, Niederlande
• Beteiligte Personen: Professor Dr. Thomas Christiansen; Professor Dr. Olivier Rozenberg; Professorin Dr. Julie Smith