Die Politik der Europäischen Kommission zwischen Deregulierung und Interventionismus: Eine politisch-ökonomische Erklärung

• Antragsteller: Professor Dr. Volker Nienhaus
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 1997 bis 2000
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5373829

Die Europäische Kommission kann u.a. aufgrund ihres "Vorschlagsmonopols" für Rechtsakte die Art der europäischen Politik - rahmensetzend oder interventionistisch - entscheidend prägen. Sie wird häufig als eine regulierungsfreudige und auf Zentralisierung von Interventionskompetenzen bedachte Bürokratie dargestellt. Von einem solchen Standpunkt aus lassen sich von der Kommission initiierte Deregulierungspolitiken wie das Binnenmarkt `92-Programm nur als singuläre Ereignisse und "Ausnahmen von der Regel" erklären. Dies ist unbefriedigend, da die Kommission in relativ vielen Bereichen Deregulierungsstrategien befürwortet und auf mögliche eigene Regulierungskompetenzen verzichtet hat. Ausgehend von Methoden und Erkenntnissen der Neuen Politischen Ökonomie soll ein Modell entwickelt und empirisch überprüft werden, das die Mischung von Deregulierungs- und Interventionspolitik aus allgemeinen Sätzen (insbes. Verhaltensmaßnahmen für die Akteure in der Kommission) in Verbindung mit situationsspezifischen Merkmalen erklärt und Mustervorhersagen über den mittelfristigen Politikstil der EU erlaubt.

• DFG-Verfahren: Schwerpunktprogramme
• Teilprojekt zu: SPP 1023: Regieren in der Europäischen Union