Formale und informelle intergouvernementale Institutionen im Vereinigten Königreich: Kooperation, Konflikt und politische Einflussnahme

• Antragsteller: Dr. Marius Guderjan
• Fachliche Zuordnung: Politikwissenschaft
• Förderung: Förderung von 2019 bis 2021
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 427941795

In den vergangenen Jahren haben Wissenschaftler*innen eine zunehmende Dezentralisierung politischer Autorität in Mehrebenenstaaten festgestellt, welche mit einer wachsenden Komplexität staatlicher Regierungsstrukturen einhergeht. Als qualitative Fallstudie konzipiert wird dieses Projekt einen wichtigen Beitrag zur Erweiterung des derzeitigen Wissensstands zu Mehrebenensystemen und intergouvernementalen Beziehungen leisten. Gerade in Einheitsstaaten werden intergouvernementale Beziehungen meist ad hoc und abseits der Öffentlichkeit geführt. Da die Analyse formaler intergouvernementaler Beziehungen in bisherigen Studien deutlich überwiegt, ist es ein zentrales Anliegen dieses Projektes, das Unsichtbare sichtbar zu machen. Großbritannien bietet hierfür eine faszinierende Fallstudie, um die intergouvernementalen Beziehungen in einem dezentralisierten Einheitsstaat zu untersuchen.Seit 1999 hat das ehemals stark zentralisierte Vereinigte Königreich schrittweise eine umfangreiche Übertragung von Gesetzgebungskompetenzen und finanzpolitischen Befugnissen an Schottland, Wales und Nordirland vollzogen. Die Devolutionsvereinbarungen haben die Debatte um die territoriale Autonomie innerhalb Großbritanniens jedoch nicht gelöst, sondern in der Praxis zu einer Überlagerung politischer Zuständigkeitsbereiche geführt, während gleichzeitig Vorkehrungen zur Konfliktschlichtung, Entscheidungsfindung und Politikumsetzung unsystematisch geblieben sind. Die wachsenden politischen und funktionalen Verflechtungen bieten reichlich Kooperations- und Konfliktpotential zwischen den verschiedenen Regierungsebenen, und es stellt sich die Frage, wie territoriale Machtbefugnisse und Einfluss im Vereinigten Königreich ausgeübt werden.Ziel des Forschungsprojektes ist es, die Institutionalisierungsprozesse, die Ablaufmuster und die politische Einflussmöglichkeiten im Rahmen der intergouvernementalen Beziehungen eines Einheitsstaates zu analysieren und zu erklären. Zu diesem Zweck ist die Studie in drei aufeinander aufbauenden Stufen gegliedert: Erstens wird die Bedeutung etablierter formaler und informeller Institutionen und Praktiken innerhalb der intergouvernementalen Verflechtungen untersucht. Zweitens werden Konflikt- und Kooperationsmuster anhand von Präferenzintensitäten, funktionalen und politischen Verflechtungen, parteilicher Kongruenz und antizipierter politischer Verhandlungsstärke aufgezeigt. Drittens wird die tatsächliche politische Einflussnahme eruiert, die die Regierungsebenen im Vereinigten Königreich gegenseitig auf Politikgestaltung und Entscheidungsfindung ausüben.Um den dezentralisierten Einheitsstaat aus einer globalen Perspektive betrachten zu können, wird sich das Projekt auf Erkenntnisse der vergleichenden Föderalismusforschung berufen. Dadurch können neue theoretische Erkenntnisse über Machverteilung und intergouvernementale Beziehungen in (vorranging nicht-föderalen) Mehrebenenstaaten erschlossen werden.

• DFG-Verfahren: Forschungsstipendien
• Internationaler Bezug: Großbritannien
• Gastgeber: Professor Dr. Paul Cairney