Robotik und Recht in interdisziplinärer Perspektive - Grundlagenfragen und rechtliche Verantwortung
Final Report Abstract
Erstmals fand eine gründliche Auseinandersetzung mit der Robotik aus juristischer Perspektive statt. Die besonderen Merkmale dieses Hochtechnologie-Bereichs, wie beispielsweise die Beteiligung zahlreicher Akteure und die (teil-)autonomen Funktionen der Roboter, wurden herausgearbeitet und die mit diesen Besonderheiten einhergehenden rechtlichen Problemstellungen ausführlich analysiert. Die Einbindung zahlreicher Akteure in den Entwicklungsprozess und die Inbetriebnahme des Gerätes beeinflussen die rechtliche Bewertung maßgeblich. Die Frage des Haftungsadressaten sowie die Frage des anwendbaren Haftungskonzeptes gewinnen dadurch im Vergleich zu simpleren Konstrukten an Komplexität. Kommt es aufgrund einer Fehlfunktion des Gerätes zu einer Schädigung von Personen, lässt sich nicht ohne weiteres nachvollziehen, ob die Fehlfunktion auf einen Entwicklungs-, Programmierfehler oder etwa eine Fehlbedienung durch den Benutzer zurückzuführen ist. Neben der Einbindung zahlreicher Akteure wird die juristische Bewertung auch durch die bereits vorhandenen (teil-)autonomen Funktionen beeinflusst. Bei Geräten mit lediglich teilautonomen Funktionen lässt sich durch Rückgriff auf bestehende Kodifikationen noch relativ einfach eine rechtliche Bewertung herleiten – als juristisch problematisch ist jedoch die Tendenz einzustufen, die Geräte zunehmend autonom agieren zu lassen. Agiert das Gerät weitgehend autonom, wird fraglich, inwiefern ein Rückgriff auf bestehende Haftungskonzepte noch sinnvoll und tragbar ist. Die Notwendigkeit von Modifikationen bestehender rechtlicher Vorschriften ist im Hinblick auf die zu erwartenden technischen Entwicklungen vorauszusehen. Gerade der sich immer mehr verstärkende Grad an Autonomie und die damit einhergehende Komplexität der Geräte werden die Beantwortung juristischer Fragestellungen mithilfe der geltenden Regelungen erschweren. So lässt sich beispielsweise zum jetzigen Zeitpunkt noch recht einfach nachvollziehen, ob ein schädigendes Verhalten vorhersehbar und somit auch vermeidbar war. Agiert das System in seiner Umgebung weitgehend autonom, lässt sich diese Frage jedoch deutlich schwieriger beantworten. Die Problematik dieser Frage ist etwa im Rahmen von Fahrlässigkeitsdelikten von zentraler Bedeutung. Wird das mit autonomen Funktionen ausgestattete Gerät zusätzlich in unmittelbarer Nähe zum Menschen, beispielsweise im häuslichen Bereich oder in der Pflege, eingesetzt, dann erhöht sich neben der Komplexität der juristischen Analyse auch das von dem Gerät ausgehende Gefährdungspotential. Die Erhöhung des Gefährdungspotentials bei gleichzeitiger Rechtsunsicherheit muss unter Umständen auch durch Neuregulierungen vermieden werden.
Publications
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