Europäische Öffentlichkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik? Selbstverständigungsprozesse am Beispiel militärischer Auslandseinsätze
Final Report Abstract
Angesichts zunehmender Auseinandersetzungen um die Rolle Europas in der Welt untersuchte das beantragte Projekt die Herausbildung einer transnationalen europäischen Öffentlichkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik anhand von problembezogenen Selbstverständigungsdiskursen. Das Projekt wählte die Debatten um Kriege und insbesondere humanitäre militärische Interventionen nach dem Ende des Kalten Krieges als Forschungsgegenstand. Die empirische Untersuchung umfasste eine aufwändige quantitativ-qualitative Inhaltsanalyse der massenmedialen Diskurse zu Kriegen sowie humanitären militärischen Interventionen in ausgewählten europäischen Ländern (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Irland, die Niederlande, Österreich) und den USA über einen Untersuchungszeitraum von sechzehn Jahren (Januar 1990 bis März 2006). Damit trugen wir zur Minderung zweier Desiderate der Forschung bei: Es gibt bislang kaum Langzeitanalysen zur transnationalen politischen Kommunikation, und es mangelt an empirisch gehaltvollen Untersuchungen zur massenmedialen Kommunikation im Themenbereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die öffentlichen Debatten um die neuen globalen Sicherheitsprobleme und um humanitäre militärische Interventionen in Konfliktgebieten wurden anhand nationaler Zeitungen analysiert. Es konnte jedoch gezeigt werden, dass die Debatten in den nationalen Medien über Landesgrenzen hinweg thematisch mit einander verschränkt waren: - Sie folgten den gleichen Themenzyklen und - es wurde entlang der gleichen inhaltlichen Konfliktlinien gestritten. So definierte z.B. in allen Ländern das internationale Recht die Maßstäbe für die Legitimation der Anwendung militärischer Gewalt. Die Europäische Union war seit Beginn des Untersuchungszeitraums als internationaler Akteur neben den Nationalstaaten sowie den bedeutenden internationalen Organisationen präsent. Multiple kollektive Identitäten (national, europäisch, transatlantisch, kosmopolitisch) wurden im Rahmen einer insgesamt sehr sachlichen und problembezogenen Debatte verhandelt, wobei die europäische Identität in einem pragmatischen und mehr noch einem ethischen Sinn einen signifikanten Teil der Beiträge, in denen Europa eine wichtige Rolle spielte, kennzeichnete. Im Ländervergleich fallen transatlantische Unterschiede weit größer aus als innereuropäische