Maßvolles Verwalten. Effiziente Verwaltung im System exekutiver Handlungsmaßstäbe am Beispiel des maßvollen Gesetzesvollzugs im Steuerrecht

• Antragsteller: Professor Dr. Sebastian Müller-Franken
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2003 bis 2004
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5419622

Die Verpflichtung des Staates auf das Gebot der Nachhaltigkeitwie auch das Problem der Staatsverschuldung machen es unausweichlich,exekutives Handeln vermehrt am Prinzip der Effizienzzu orientieren. Allerdings unterliegt der demokratische Rechtsstaatanderen Geboten als ein Wirtschaftsunternehmen, so dassEffizienz nicht der einzige Maßstab seines Handels sein kann.Effizienz ist vielmehr einzubinden in ein umfassendes Systemexekutiver Handlungsmaßstäbe, und alle Bemühungen der Verwaltung,ressourcenbewußt zu handeln, haben diesen Maßstäben zugenügen. Die Untersuchung hat dazu eine Lehre der Maßstäbe desVerwaltungshandelns entwickelt, an der es bislang fehlt. DaMaßstäbe für das Handeln der Verwaltung normative Wirkung jedochnur entfalten können, wenn sie sich auch in der Verwaltungswirklichkeitbewähren, entwickelt die Schrift ihre Maßstabslehrenicht abstrakt, sondern im Blick auf die Realien derVerwaltung. Als Referenzgebiet, an dem die Arbeit ihre Maßstäbeund deren praktische Umsetzung exemplarisch darstellt, wähltsie das Steuerrecht. Die Steuerverwaltung ist eine klassischeMassenverkehrsverwaltung, die seit je das Problem knapper Ressourcenzu bewältigen hat. Zu diesem Zweck hat sie Methodeneines "maßvollen Gesetzesvollzuges" entwickelt, d.h. einesGesetzesvollzuges, der mit den zur Verfügung stehenden Mittelnversucht, die gestellten Aufgaben bestmöglich zu erreichen. DieSchrift macht deutlich, dass sich dort, insbesondere mit dertypisierenden Betrachtungsweise, verallgemeinerungsfähige Methodendes Verwaltens finden, mit denen das Steuerrecht einenBeitrag zu den drängenden Problemen der verwaltungsrechtlichenSystembildung leisten kann.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen