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Modernisierung lokaler Politik. Kommunale Entscheidungsprozesse im Spannungsfeld zwischen Parteienwettbewerb, Verhandlungszwängen und Ökonomisierung

Subject Area Political Science
Term from 2001 to 2002
Project identifier Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 5338736
 
Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die tiefgreifenden Veränderungen in der deutschen kommunalen Politik- und Verwaltungswelt seit Anfang der 90er Jahre. Untersucht wird, welche Auswirkungen die verschiedenen Modernisierungsimpulse (Public Management, Reform der Kommunalverfassungen, Ausbau kooperativer Demokratieformen) auf die politische Steuerungsfähigkeit und die demokratische Legitimation kommunalen Handeln haben und welche Veränderungen (Machtverschiebungen) sich für das kommunalen Entscheidungssystem ergeben. Damit wird erstmalig systematisch versucht, die Auswirkungen dieser meist getrennt diskutierten Modernisierungsstränge ganzheitlich zu betrachten. Empirisches Analysefeld sind in erster Linie die Entwicklungen in Städten über 60.000 Einwohner NRW, aber es werden immer wieder auch Entwicklungen aus anderen Bundesländern vergleichend einbezogen. Herausgearbeitet wird, daß es auf kommunaler Ebene in NRW zu einem Neuarrangement zwischen wettbewerbs- und verhandlungsdemokratischen Formelementen kommt und sich das kommunalpolitische Entscheidungssystem in NRW dem süddeutschen Modell annähert, aber dennoch von diesem signifikant unterscheidet. Der Ausbau verhandlungsdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene, so die weitere These, führt im Gegensatz zu den staatlichen Ebenen, wo er eher mit Effektivitätssteigerungen verbunden wird, vor allem zu einem Zugewinn an demokratischer Legitimation.
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