Verwaltung zwischen Unparteilichkeit und Gestaltungsaufgabe

• Antragsteller: Professor Dr. Michael Fehling
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2001 bis 2002
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5331976

Die Untersuchung beschäftigt sich rechtsvergleichend mit den Erfordernissen und Möglichkeiten einer unparteilichen Verwaltung vor allem in den Bereichen der Wirtschaft und des Umweltschutzes. Nach begrifflichen Vorklärungen und einem entwicklungsgeschichtlichen Überblick werden verschiedene Verwaltungstypen herausgearbeitet, denen sich idealtypisch unterschiedliche Konsequenzen für den Standort der Verwaltung zwischen Unparteilichkeit, Dienstleistungs- und Gestaltungsaufgaben entnehmen lassen. Daran schließt sich eine Analyse der im positiven Recht zu findenden Unparteilichkeitssicherungen an, wobei zwischen einer personell-individuellen, der organisatorisch-institutionellen und der Verfahrensebene unterschieden wird. Ein weiteres Kapitel gilt Unparteilichkeitsfragen bei einer Kooperation der Verwaltung mit Privaten, die typischerweise (wirtschaftliche) Eigeninteressen besitzen. Abschließend werden die im Verlauf der Untersuchung herausgearbeiteten Ansätze zu einem flexiblen Kompensationsmodell verknüpft, unter Einschluß auch des Potentials wechselseitiger Entlastung, das zwischen der materiellen Gerichtskontrolle der Verwaltung und (Unparteilichkeits-)Sicherungen auf Verwaltungsebene besteht.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen