Die informatorische Rechtsstellung des Bürgers

• Antragsteller: Privatdozent Dr. Dieter Kugelmann
• Fachliche Zuordnung: Öffentliches Recht
• Förderung: Förderung von 2000 bis 2001
• Projektkennung: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Projektnummer 5286592

Die Arbeit beschäftigt sich mit Fortentwicklungen des Verwaltungsrechts im Kontext der Informationsgesellschaft. Information als Gegenstand des Rechts gewinnt parallel zu den gesellschaftlichen Entwicklungen an Bedeutung. Damit stellt sich für den Bürger die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen er Zugang zu Informationen der Verwaltung erhalten kann. Anstöße ergeben sich aus dem Recht der Europäischen Union und aus einem modifizierten Verständnis des Verfassungsrechts, insbesondere der Grundrechte. Die Regelungen des Verwaltungsrechts über die Akteneinsicht können weiter entwickelt werden. Darüber hinaus eröffnet der Anspruch auf Informationen über die Umwelt nach dem Umweltinformationsgesetz den Problemkreis, inwieweit allgemeine Informationsrechte eingeräumt werden sollen. Die Arbeit behandelt eingehend die Ausgestaltung bestehender einschlägiger Recht des Verwaltungsrechts. Gegenläufige Rechtspositionen, wie der Schutz personenbezogener Daten Dritter, sind mit den grundsätzlichen Gewährleistungen von Informationsrechten in einen Ausgleich zu bringen. Auf dieser Grundlage werden die Strukturen von Informationsrechten des Bürgers herausgearbeitet.

• DFG-Verfahren: Publikationsbeihilfen