Die chinesische Internetpolitik im Spannungsfeld zwischen technologischer Entwicklung und politischer Reaktion

• Applicant: Professor Dr. Eberhard Sandschneider
• Subject Area: Political Science
• Term: from 2000 to 2003
• Project identifier: Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) - Project number 5279650

Die Internetpolitik der VR China läßt ein typisches Problem aktueller Transformationsprozesse exemplarisch deutlich werden: Das Problem der Anpassung politischer Institutionen an technologische Veränderungen und die daraus resultierenden Konsequenzen für machtpolitische Stabilität und Regierbarkeit. Nach anfänglichem Zögern und der vorübergehenden Beschränkung auf wissenschaftliche Zwecke betreibt die VR China seit Mitte der neunziger Jahre eine aktive Internetpolitik. Im Zuge dieser Politik erhöhte sich allein während des Jahres 1999 die Zahl der "User" von ca. 2,1 Millionen auf über 8,9 Millionen. Dabei zeigt sich, daß zwei zentrale Ziele der chinesischen Führung im Rahmen der angestrebten regulativen Politik in Widerspruch zueinander stehen: Hierbei geht es in erster Linie um den Konflikt zwischen den staatlichen Kontrollversuchen über das Internet und seine Nutzung und dem Imperativ der ökonomischen Entwicklung durch Förderung der technologischen Modernisierung im Bereich von Information und Kommunikation. Die sozialwissenschaftliche Forschung trägt dieser Entwicklung bislang nur begrenzt Rechnung. In dem Projekt wird deshalb versucht, die Auswirkung des Internets auf die politische Entscheidungsträger der VR China als einen Prozeß zu analysieren, der zu einer grundlegenden Neudefinition der chinesischen Informationspolitik als einem der zentralen Instrumente der Sicherung der Alleinherrschaft der KPCh führt.

• DFG Programme: Research Grants