Elemente eines transnationalen Wissenschaftsrechts
Final Report Abstract
Unter dem plakativen Begriff der Globalisierung wird in der Rechtswissenschaft, namentlich der Völkerrechtswissenschaft, eine Reihe von Phänomenen untersucht, die insbesondere das Völkerrecht überformen und modifizieren. Zu den bislang in den Blick genommenen Sachgebieten (vor allem Wirtschaft, Umwelt und Sicherheit) zählt nicht die Wissenschaft. Das Projekt hatte sich daher zum Ziel gesetzt, die internationale rechtliche Governance der Wissenschaft zu erschließen. Dies ist vor allem auf der methodischen Basis der Governance-Lehren für die sozialwissenschaftliche Seite des Projekts und des Konzepts des Global Administrative Law für seine (völker-)rechtswissenschaftliche Seite unternommen worden. Rechtliche Basis für sämtliche methodische Ansätze ist – auch im globalen Rahmen – die Forschungsfreiheit. Wenn diese sich auch nicht mit gleicher Stärke wie etwa im deutschen Verfassungsrecht auf internationaler Ebene behauptet, lässt sich immerhin eine starke Orientierung an drei Einzelgewährleistungen (mit unterschiedlicher Gewichtung) ermitteln: freie Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse, Veröffentlichungsfreiheit sowie Schutz geistigen Eigentums in der Wissenschaft. Der institutionelle Rahmen des globalen Wissenschaftsrechts ist durch die Mannigfaltigkeit geprägt, die in der Theorie für die Entwicklung des internationalen Verwaltungsorganisationsrechts stets behauptet wird: Neben den Staaten und klassischen internationalen Organisationen (z.B. UN, EU und OECD) stehen Netzwerke substaatlicher und privater Einheiten (z.B. Universitäten, Forschungsförderungsinstitutionen, Akademien). Die in diesem institutionellen Gefüge entstehenden Normsetzungsprozesse lassen sich rechtswissenschaftlich nur adäquat erfassen, wenn man Normen in die Analyse einbezieht, die als unverbindliches „soft law“ bislang häufig außen vor gelassen werden. Auch weiche Steuerungsmechanismen bedürfen der Legitimität vor dem Hintergrund möglicher Beeinträchtigungen der Forschungsfreiheit. Thematisch geht es insoweit vor allem um wissenschaftsethische Kodizes und Wissenschaftsförderungsrecht. Über die Homepage des Lehrstuhls, an dem das Projekt durchgeführt wurde, ist eine Datenbank mit den gesammelten und analysierten internationalen Regelwerken verfügbar.
Publications
- Datenbank “The Global Administrative Law of Science”
